SPD Nierstein und Schwabsburg bittet um Sachlichkeit und neuen Termin für die entscheidende Stadtratssitzung

Die Informationsveranstaltung vergangenen Dienstag hat uns bestärkt in unserer Position, dass eine zusätzliche Lärmbelastung mit der Offroadstrecke einhergeht und auch nicht verhindert werden kann. Sehr anschaulich waren hierzu die Ausführungen eines Jägers wie stark ein Schuss im Winter bei nicht vorhandenem Bewuchs im  Vergleich bei vollem Bewuchs im Sommer hörbar ist und dass es daher sinnvoll wäre, eine Schallmessung im Winter bzw. bei abgeernteten Feldern und unbelaubten Weinbergen durchzuführen. Auch der Bürgerwillen gegen die Offroad-Strecke war sehr deutlich zu vernehmen. 

“Ich kann daher nur nochmal wiederholen, dass wir als SPD Nierstein und Schwabsburg uns mit großer Mehrheit gegen die Offroad-Strecke aussprechen und dies haben wir mit unserer Presseerklärung sachlich begründet und sind damit an die Öffentlichkeit gegangen. Dabei haben wir in keinster Weise eine andere Partei oder handelnde Personen angegriffen.” zeigt sich Markus Frank, SPD-Fraktionsvorsitzender über die Reaktion der CDU Nierstein (siehe Landeskrone vom 14.06.2016) erstaunt und ergänzt “Wir wünschen uns, dass möglichst sachlich die weitere Entscheidungsfindung stattfindet und appellieren an alle Fraktionen und die dazu gehörenden, einzelnen Ratsmitglieder für sich zu beurteilen, ob die Offroadstrecke in dem geplanten Umfang tatsächlich das ist, was anzustreben ist? Jedes Ratsmitglied darf nach seinem Gewissen frei und ohne Zwang entscheiden, so wie auch bei uns ein Ratsmitglied für sich entschieden hat, dem Bebauungsplan mit Offroad-Strecke zustimmen zu wollen. Dies ist sicher auch in anderen Parteien möglich.”

“Das Wohl und Wehe der Entwicklung des Rhein-Selz-Parks, die wir unverändert wollen und unterstützen, hängt nach unserer Überzeugung auch nicht davon ab, ob diese Offroadstrecke entsteht oder nicht” meint Michael Sander, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und führt weiter aus “Wir sind für alternative Nutzungen offen und haben dazu Vorschläge gemacht. Wir wünschen uns, dass auch andere Parteien und der Investor Vorschläge für eine andere Nutzung der Offroad-Strecke unterbreiten, die eine breite Akzeptanz bei den Bürgern und dem Rat erhalten. Dann wird es auch kein Problem sein, zügig die Bauleitplanung mit entsprechenden Beschlüssen im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat zu Ende zu bringen.” Im Rahmen der Infoveranstaltung gab es zum Beispiel auch den Hinweis, die Ausgleichsflächen für die künftige Nutzung doch komplett im Rhein-Selz-Park darzustellen statt außerhalb liegende Flächen dafür in Anspruch zu nehmen.

Aufgreifen möchte die SPD Nierstein und Schwabsburg die Art und Weise der Terminierung der entscheidenden Stadtratssitzung auf den 14.07.2016. “Dieser Termin wurde im Haupt-, Finanz- und Petitionsausschuss am 06.06.2016 mitgeteilt und auf Befragen durch mich, ob dieser Termin auch noch verschoben werden kann, gab es seitens des Stadtbürgermeisters nur eine knappe Verneinung.” erklärt Markus Frank. Die Weitergabe des neuen Termins innerhalb der SPD-Fraktion hat ergeben, dass drei SPD-Ratsmitglieder aufgrund von Urlaub oder anderen Verpflichtungen an diesem 14.07.2016 nicht teilnehmen können. In der Informationsveranstaltung wurde durch unseren Stadtbürgermeister auf die repräsentative Demokratie bzw. die Entscheidung durch den gewählten Rat hingewiesen. Da es sich bei dem Bebauungsplan Rhein-Selz-Park um eine der wichtigsten, auch mittlerweile umstrittensten Themen handelt, sollte im Einvernehmen mit allen Fraktionen ein neuer Stadtratstermin abgestimmt werden, damit die Entscheidung nicht von einer zufällig anwesenden Mehrheit erfolgt.   Daher bitten wir die Verwaltung mit allen Fraktionen im Sinne der repräsentativen Demokratie, aber auch aus Fairnessgründen, tätig zu werden. Dazu bietet sich die  nächste Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschuss am 27.06.2016 an.

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