Im Interesse der Allgemeinheit: SPD Nierstein und Schwabsburg lehnt Offroadstrecke ab

„Wir sind nicht bereit, die geplante Offroadstrecke im Rhein-Selz-Park zu unterstützen. Diese lässt für uns keinen Nutzen für Nierstein erkennen, sondern führt vielmehr zu Lärmbeeinträchtigungen für die Bürger Niersteins und Schwabsburgs und auch zu negativen Auswirkungen auf den über Jahre erfolgreich entwickelten sanften Tourismus!” erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Frank. “Auch die vielen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern haben gezeigt, dass es nicht vermittelbar ist, dass in Zeiten, in denen jeder bereits tagtäglich genug Lärm ausgesetzt ist, die Voraussetzungen für eine weitere Lärmquelle ohne Not geschaffen werden!” weist Till Rosinus, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, auf die vorherrschende Meinung in der Bevölkerung hin. Er warnt eindringlich: “Es soll kein Bebauungsplan mit der Offroadstrecke verabschiedet werden, mit dem vielleicht für Jahrzehnte, vielleicht sogar für immer, die Voraussetzungen für Lärmbeeinträchtigungen geschaffen werden!”

Die SPD Nierstein und Schwabsburg werde der Entwicklung des Rhein-Selz-Parks, so erklärte Fraktionschef Markus Frank, an den Investor gerichtet, nur zustimmen, wenn die vorgesehene Offroadstrecke nicht mehr weiter verfolgt und zeitnah eine andere Nutzung in Erwägung gezogen werde. Dann würde der Rhein-Selz-Park auf eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung und auch im Stadtrat stoßen und eine zügige Entwicklung des Rhein-Selz-Parks gewährleistet. Richtige und gemeinwohlorientierte andere Nutzungen sehen die Niersteiner Sozialdemokraten in den Themen Wohnen und Erneuerbare Energien. Diese sind auch in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 zu finden. Beim ersten Thema sieht die SPD Nierstein und Schwabsburg die Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ohne dass weitere Baugebiete an anderer Stelle ausgewiesen werden müssen. Bei dem Thema Erneuerbare Energien verweist die SPD auf das frühere Ideenkonzept zur Kaserne.

Die SPD Nierstein und Schwabsburg hat sich immer intensiv mit der Entwicklung des Rhein-Selz-Parks befasst und hierbei von Anbeginn im Jahr 2014 regelmäßig in allen Schritten der Bauleitplanung ihre Bedenken und Anregungen eingebracht. “Es war frühzeitig abzusehen, dass die Offroadstrecke und die damit einhergehenden Lärmemissionen der Knackpunkt sein werden.” so Markus Frank. Er ergänzt: “Nachdem nun das Schallgutachten vorliegt und auch eine Schallmessung erfolgt ist, muss jede im Rat vertretene Fraktion ggfls. sogar jedes einzelne Ratsmitglied für sich beurteilen, ob die Offroadstrecke in dem geplanten Umfang tatsächlich das ist, was anzustreben ist? Diese Prüfung haben wir vorgenommen mit dem Ergebnis, dass wir die Offroadstrecke nicht im Interesse der Allgemeinheit sehen. Vor dieser Prüfung sollte auch der Rat keine Scheu haben, denn er wurde dafür gewählt die Interessen der Bürger Niersteins und Schwabsburgs zu vertreten und nichts Anderes!”

Im Rahmen der Offenlegung des Bebauungsplanverfahrens haben viele Bürger und Verbände durch ihre Eingaben und Einwendungen ihre Bedenken und verständliche und nachvollziehbare Widersprüche dargelegt. In der Fülle des Datenmaterials bleiben dennoch zu viele Fragen bei den zu Recht besorgten Bürgern offen. “Die SPD Nierstein und Schwabsburg begrüßt es daher, dass es nun doch noch eine Informationsveranstaltung geben wird, in der die Verantwortlichen der Stadt, der  Investor Wolfram Richter, die mit dem Bebauungsplan befassten Stellen (Planungsbüro, Gutachter etc.) sich unmittelbar den Bürgerfragen stellen. Das ist überfällig.” führt Sabine Stock, Vorsitzende der SPD Nierstein und Schwabsburg aus.

Nachdem die ersten Beratungen des Bebauungsplans im Haupt-, Finanz- und Petitionsausschuss sowie im Ausschuss für Bauwesen und Stadtsanierung diese Woche stattgefunden haben, hat in der SPD Nierstein und Schwabsburg die Meinungsbildung, die sowohl im Vorstand und auch in der Fraktion eine große Mehrheit gefunden hat, stattgefunden. “Die SPD Nierstein und Schwabsburg ist grundsätzlich für die zügige Entwicklung des Rhein-Selz-Parks und hat in der Vergangenheit die Bauleitplanung in diesem Sinne mitgetragen. Das Schallgutachten und die Schallmessung konnten aber die Zweifel nicht zerstreuen, dass eine Lärmbelästigung aufgrund der Topographie gänzlich vermieden werden kann; auch nicht durch ggfls. noch im Rahmen der späteren Baugenehmigung beauflagte Schallschutzmaßnahmen. Eine zustimmungsfähige Entwicklung muss deshalb andere Ziele als Offroad-Nutzung verfolgen.“, so Markus Frank.

Nach oben scrollen