2023

Resolution des Niersteiner Stadtrates an den Verbandsgemeinderat Rhein-Selz Zukunftskonzept 2040 Feuerwehr Rhein-Selz – Ermöglichen einer breiten Diskussion mit den Feuerwehren für ein notwendiges Konzept, dass von den betroffenen Feuerwehren akzeptiert und mitgetragen wird Das derzeit in den Wehren vor Ort in Vorstellung befindliche Konzept wurde von einer Arbeitsgruppe in der Verbandsgemeinde erarbeitet. Für den Feuerwehrstandort […]

Ausschankgenehmigungen für Vereine nicht erschweren – Machen Sie sich zur Fürsprecherin des Ehrenamtes Unter zwei Jahren Einschränkungen infolge der Pandemie haben unsere Vereine, die im Kultur-, Sport- und Sozialbereich tätig sind, mit am meisten gelitten. Viele Aktivitäten konnten nur begrenzt durchgeführt werden, zahlreiche Veranstaltungen mussten ausfallen. Vielfach kam das Vereinsleben fast zum Ruhen. Die Vereine […]

Antrag Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung möge geeignete Standorte im öffentlichen Raum sondieren und benennen, die für die Nutzung von Freiflächen- und Parkplatzsolaranlagen geeignet sind und diese selbst nutzen oder öffentlich ausschreiben. Begründung: Der Klimawandel, die Erwärmung des städtischen Kleinklimas und nicht zuletzt die aufkommende Knappheit herkömmlicher fossiler Energieträger erfordern einen nachhaltigeren Umgang mit […]

Antrag Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung im Rahmen der Inklusion mit der Erstellung eines Konzeptes beauftragt wird, dass dem Interesse mobilitätseingeschränkter Personen, insbesondere Senioren, Rechnung trägt, die höheren Lagen in der Gemarkung Nierstein und Schwabsburg für Spaziergänge anzufahren. Dabei soll geprüft werden: – Welcher Personenkreis soll berechtigt sein? – Wie bzw. durch wen […]

Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadt Nierstein bei der zukünftigen Straßenplanung, dass sog. Blue Green Street Konzept umsetzt.   Begründung Mehrere sich überlagernde Entwicklungen erzwingen ein Umdenken bei der Straßenraumgestaltung in Gemeinden und Städten. Nun müssen wir als Kommune mit hoher Dringlichkeit Konzepte zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung entwickeln und umsetzen. Diese Erkenntnis ist […]

Antrag Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadt Nierstein sich der durch den Deutsche Städtetag und mittlerweile von mehr als 480 Kommunen unterstützten lnitiative ,,Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ anschließt und fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo […]

Unser Antrag, um eine breite Diskussion mit den Feuerwehren für ein notwendiges Konzept zu ermöglichen, dass von den betroffenen Feuerwehren akzeptiert und mitgetragen wird! Das derzeit in den Wehren vor Ort in Vorstellung befindliche Konzept wurde von einer Arbeitsgruppe in der Verbandsgemeinde erarbeitet. Für den Feuerwehrstandort Nierstein und Schwabsburg sieht es erhebliche Veränderungen (z.B. Abgabe […]

Liebe Genossen und liebe Genossinnen,   hier unser nächster Mitgliederbrief mit Infos und einem Überblick unserer vergangenen Ratsarbeit.   Die SPD Nierstein und Schwabsburg trauert um Paul Frank Unser Genosse Paul ist am 06.07.2023 im Alter von 87 Jahren verstorben. Er war ein Urgestein der Niersteiner SPD und langjährig engagiert in der Partei und in […]