„Die SPD Nierstein und Schwabsburg hat nach intensiven Beratungen entschieden den zur Abstimmung stehenden Aufstellungsbeschluss nicht mitzutragen und stattdessen eine Expertenanhörung durchzuführen, um die beste Lösung für Nierstein zu erreichen. Ein gutes Konzept müsste unseres Erachtens auch beinhalten, dass die bisherigen Flächen der Aldi- und der Nettofiliale direkt einer neuen Nutzung zugeführt werden.“ teilt Markus Frank, […]
Pressemeldungen
SPD will Platz der Kinderrechte in Nierstein
Antrag im Stadtrat: Starkes Zeichen für Kinder und deren Rechte In Nierstein soll es künftig einen „Platz der Kinderrechte“ geben – jedenfalls wenn es nach dem Willen der SPD-Fraktion im Stadtrat geht. Damit wäre Nierstein die erste Stadt im Landkreis Mainz-Bingen, die sich in diese bundesweite Initiative einreiht. Wie Fraktionsvorsitzender Markus Frank mitteilte, hat die […]
Pressemitteilung der SPD Nierstein und Schwabsburg zum „Antrag nach Bundesimissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Offroadstrecke im Rhein-Selz-Park“
SPD legt Widerspruch gegen Bescheid der Kreisverwaltung Mainz-Bingen ein und will Antrag weiterhin einsehen / Kritik <br />an früherer Beteiligung des Stadtbürgermeisters. „Wir haben uns entschlossen Widerspruch gegen den Bescheid der Kreisverwaltung Mainz-Bingen einzulegen und haben dies nun auch fristgerecht getan!“ teilt Markus Frank, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Nierstein, mit und erläutert: „Wir haben uns mit […]
Offroadstrecke Rhein-Selz-Park: Herausgabe des Antrags nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zur Errichtung einer Renn- oder Teststrecke an SPD abgelehnt.
Die SPD Nierstein und Schwabsburg hatte am 11.01.2018 unter Berufung auf das Landestransparenzgesetz bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen beantragt, eine Kopie des Antrags zur immissions-schutzrechtlichen Genehmigung zur Einsicht zu erhalten, um sich frühzeitig mit dem Inhalt des Antrags zu befassen und die weitere Vorgehensweise abzustimmen. „Wie wir bereits im letzten Jahr bei Bekanntwerden dieses Antrags mitteilten, […]