02.11.2021 Stadtrat lehnt Beratungen über Hundeübungsplatz ab

Mit Entsetzen nimmt die Stadtratsfraktion der SPD Nierstein und Schwabsburg zur Kenntnis, dass die Mehrheit des Niersteiner Stadtrates nicht bereit ist, über die Einrichtung eines Hundeübungsplatzes im Sozialausschuss zu diskutieren. Einen Antrag dazu stellte die SPD Fraktion im Niersteiner Stadtrat (siehe Link in der Beschreibung). „Ich habe diesen Antrag gestellt, weil von Bürgerinnen und Bürgern […]

02.05.2021 SPD setzt sich für Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept ein / Prüfung eines LKW-Fahrverbots in Nierstein für die Dauer der Erneuerung der Eisenbahnunter führung / Austausch zur Entwicklung des Rhein-Selz-Parks

Auf Anregung von Mario Gebhardt, des neu im Amt befindlichen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat, wurde im Rahmen einer Videokonferenz eine gemeinsame Fraktionssitzung mit der Niersteiner SPD-Fraktion abgehalten. Ziel war es, sich gegenseitig über die aktuellen Themen Nierstein und die Verbandsgemeinde Rhein-Selz betreffend, auszutauschen und gemeinsam daraus Ansätze für die weitere Arbeit in den zuständigen […]

14.06.2021 Resolution zur Verkehrssituation in der Ortslage Nierstein und der B9 für die Dauer der Erneuerung der Eisenbahnunterführung in Nierstein

Die Erneuerung der Eisenbahnunterführung B420 in Nierstein wird Auswirkungen auf den Verkehr in der ganzen Verbandsgemeinde haben. Auf eine weiträumige Umfahrung durch den überregionalen Verkehr wird seitens des Landesbetriebs Mobilität hingewirkt. Allerdings ist fest damit zu rechnen, dass die Sperrung dieses Verkehrsknotenpunkts für die Dauer von mindestens zwei Jahren unsere Region über Gebühr belasten wird. […]

05.05.2021 Antrag auf Erstellung eines örtlichen Vorsorgekonzeptes für Hochwasser- und Starkregenereignisse

Antrag Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung mit der Erstellung eines Vorsorgekonzeptes für Hochwasser- und Starkregenereignisse zur Vermeidung von Schäden in den Ortslagen von Nierstein und Schwabsburg durch ein fachlich geeignetes Ingenieurbüro beauftragt wird. Begründung Schäden durch Starkregenereignisse und Hochwasserlagen drohen dem Eigentum der Bürgerinnen und Bürger als auch den stadteigenen Anlagen, Grundstücken und […]

17.02.2021 Antrag auf Schaffung eines Behindertenparkplatzes

Die Fraktion der SPD im Stadtrat Nierstein beantragt die Schaffung eines Behindertenparkplatzes im Bereich der Straßen Hinter Sundheim / Flügelgasse. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt Nierstein in diesem Bereich, ggfls. auch auf dem Parkplatz angrenzend an das Gelände der Stiftung Mathildenhof, eine geeignete Stelle für einen Behindertenparkplatz zur Verfügung stellen kann […]

10.02.2021 Antrag auf Prüfung der Verlegung der Grünschnittablagefläche in Schwabsburg, Ried

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen den Standort des Grünschnittes im Schwabsburger Ried an einen geeigneteren Standort zu verlegen. Begründung: Die jetzige Ablagefläche für Grünschnitt im Ried befindet sich an einem Standort, der durch Radfahrer und Spaziergänger gerne und viel genutzt wird. Das Gebiet dient vielen Niersteiner und Schwabsburger Bürgerinnen und Bürgern […]

02.07.2021 Niersteiner SPD will im Stadtrat über Erhalt der Postfiliale sprechen und wird vom Stadtbürgermeister Schmitt ausgebremst Markus Frank: „Wir sind irritiert über die Spielchen von Schmitt.“

Wird es auch künftig eine Postfiliale in der größten Stadt unserer Verbandsgemeinde geben? Diese Sorge treibt die SPD-Stadtratsfraktion um, seitdem bekannt wurde, dass der derzeitige Betreiber seinen Vertrag mit der Deutschen Post AG nicht verlängern wird. Daher stellte die SPD fristgerecht einen Antrag, das Thema in der nächsten Ratssitzung zu behandeln. Stadtbürgermeister Jochen Schmitt blockierte […]

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