Liebe Genossen und liebe Genossinnen,
hier unser nächster Mitgliederbrief mit Infos und einem Überblick unserer vergangenen Ratsarbeit.
Die SPD Nierstein und Schwabsburg trauert um Paul Frank
Unser Genosse Paul ist am 06.07.2023 im Alter von 87 Jahren verstorben. Er war ein Urgestein der Niersteiner SPD und langjährig engagiert in der Partei und in der Kommunalpolitik.
Wir werden ihn in guter Erinnerung behalten. Ruhe in Frieden lieber Paul!
Aus dem Stadtrat
Unsere Anträge aus der Stadtratssitzung vom 23.05.2023 sind umgesetzt worden!
- Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für mobilitätseingeschränkte Personen, die Gemarkung Nierstein und Schwabsburg für Spaziergänge anzufahren
Umgesetzt wurde eine vorübergehende Lösung:
Mobilitätseingeschränkte können sich in der Stadtverwaltung einen Passierschein abholen der zwei Tage gültig ist. – Es ist sicher keine zufriedenstellende Lösung, aber eine Möglichkeit, den Wartturm zu erreichen ohne eine Ordnungswidrigkeit zu begehen.
- Antrag auf Beitritt zur „Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“
Die Stadt Nierstein ist dieser Initiative beigetreten!
Stadtratssitzung 18.07.2023
- Zukunftskonzept 2040 Feuerwehr Rhein-Selz
Ermöglichung einer erneuten, breiten Diskussion mit allen Feuerwehren der VG für ein notwendiges Konzept, das von den betroffenen Feuerwehren akzeptiert und mitgetragen wird.
Die SPD brachte diese Resolution ein, die einstimmig mitgetragen wurde.
Aus dem Verbandsgemeinderat
VG-Ratssitzung 19.07.2023
Der neu aufgestellte „Teilplan Wind“ wurde einstimmig beschlossen.
Der nun beschlossene Teilplan geht auf einen Antrag der SPD aus dem letzten Jahr zurück.
Der Teilplan Wind soll dem erneuerten Landesentwicklungsprogramm Erneuerbare Energien (LEP IV) des Landes Rheinland-Pfalz angepasst werden.
Bereits im Juni wurde ein weitergehender Antrag gestellt, in dem die sogenannten „Weißen Flächen“ mit aufgenommen wurden. Details könnt Ihr in den angehängten Anträgen entnehmen.
Durch das Engagement und der akribischen Recherche unserer Genossinnen und Genossen ist eine deutliche größere Fläche im Teilplan Windenergie möglich geworden.