Liebe Genossen und liebe Genossinnen, hier unser nächster Mitgliederbrief mit Infos und einem Überblick unserer vergangenen Ratsarbeit. Die SPD Nierstein und Schwabsburg trauert um Paul Frank Unser Genosse Paul ist am 06.07.2023 im Alter von 87 Jahren verstorben. Er war ein Urgestein der Niersteiner SPD und langjährig engagiert in der Partei und in […]
Unsere Politik
Antrag auf Anschaffung von weiteren Geschwindigkeitsmessern/-warnern für die Stadt Nierstein
Die Fraktion der SPD beantragt für die Stadteingänge, aber ggfls. auch für weitere kritische Verkehrspunkte in der Stadt Nierstein inklusive Stadtteil Schwabsburg, weitere Geschwindigkeitsmesser/-warner zu erwerben und anzubringen. Begründung: Unsere Stadteingänge sind bekanntermaßen hochfrequentiert und trotz entsprechender Geschwindigkeitsbegrenzungen kommt es immer wieder zu Überschreitungen der zulässigen Geschwindigkeit. Dem muss aus Sicherheitsgründen entgegengewirkt werden, insbesondere um […]
SPD vor Ort: Ringstraße/Beethovenring
Antrag auf Einberufung einer Einwohnerversammlung, um über das Projekt „Sanierung Bahnbrücke“ zu informieren
Die Fraktion der SPD beantragt, eine Einwohnerversammlung einzuberufen, um vollumfänglich über den jetzigen Stand der Vorbereitungen zu informieren. Begründung: Mit der Erneuerung der Eisenbahnbrücke in Nierstein ist eine zweijährige Vollsperrung der Bundesstraße B 420 in der Ortslage Nierstein geplant. Diese Sperrung und auch die späteren Bauarbeiten zu dem Tunnelbau für die Verlegung der Bundesstraße B […]
SPD-Fraktion Stadtrat: Nierstein Antrag auf zusätzliche Benennung bzw. Kennzeichnung des Pestalozziplatzes zum „Platz der Kinderrechte“
Die Fraktion der SPD im Stadtrat Nierstein beantragt, den Pestalozziplatz zusätzlich zum „Platz der Kinderrechte“ zu benennen, um damit deutlich zu machen, dass auch in unserer Stadt die Kinderrechte ein hohes Gut sind, die beachtet und geachtet werden.
Antrag auf zusätzliche Benennung bzw. Kennzeichnung des Pestalozziplatzes zum „Platz der Kinderrechte“
Die Fraktion der SPD im Stadtrat Nierstein beantragt, den Pestalozziplatz zusätzlich zum „Platz der Kinderrechte“ zu benennen, um damit deutlich zu machen, dass auch in unserer Stadt die Kinderrechte ein hohes Gut sind, die beachtet und geachtet werden. Begründung: Am 20. November 1989 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet, die auch […]
Aufstellungsbeschuss B-Plan Brückchen-Süd für Sondergebiet wegen Ansiedlung Verbrauchermärkte Aldi und Netto, Getränkemarkt Rewe und Sparkassenfiliale:
„Die SPD Nierstein und Schwabsburg hat nach intensiven Beratungen entschieden den zur Abstimmung stehenden Aufstellungsbeschluss nicht mitzutragen und stattdessen eine Expertenanhörung durchzuführen, um die beste Lösung für Nierstein zu erreichen. Ein gutes Konzept müsste unseres Erachtens auch beinhalten, dass die bisherigen Flächen der Aldi- und der Nettofiliale direkt einer neuen Nutzung zugeführt werden.“ teilt Markus Frank, […]
SPD vor Ort: Rossberg
SPD will Platz der Kinderrechte in Nierstein
Antrag im Stadtrat: Starkes Zeichen für Kinder und deren Rechte In Nierstein soll es künftig einen „Platz der Kinderrechte“ geben – jedenfalls wenn es nach dem Willen der SPD-Fraktion im Stadtrat geht. Damit wäre Nierstein die erste Stadt im Landkreis Mainz-Bingen, die sich in diese bundesweite Initiative einreiht. Wie Fraktionsvorsitzender Markus Frank mitteilte, hat die […]