SPD-Fraktion Stadtrat: Nierstein Antrag auf zusätzliche Benennung bzw. Kennzeichnung des Pestalozziplatzes zum „Platz der Kinderrechte“

Die Fraktion der SPD im Stadtrat Nierstein beantragt, den Pestalozziplatz zusätzlich zum „Platz der Kinderrechte“ zu benennen, um damit deutlich zu machen, dass auch in unserer Stadt die Kinderrechte ein hohes Gut sind, die beachtet und geachtet werden.

Begründung:

Am 20. November 1989 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet, die auch von den meisten Staaten ratifiziert worden ist. Im Jahr 2001 wurden die Kinderrechte in der Landesverfassung von Rheinland-Pfalz verankert.
Bei den Kinderrechten geht es im Wesentlichen darum, dass die allgemein üblichen Menschenrechte auch für Kinder Gültigkeit haben. Das Recht auf Nichtdiskriminierung steht an vorderster Stelle, zusammen mit dem Leitgedanken, dass das Kindeswohl bei allen Planungen und Verfahren zu berücksichtigen ist. Kinder haben das Recht auf Entwicklung (z.B. Bildung) sowie auch das Recht auf Anhörung in allen Dingen, die sie betreffen.
Darüber hinaus gibt es noch zahlreiche beachtenswerte Rechte aus den Bereichen der Schutzrechte, der Förderrechte und der Beteiligungsrechte.
Die Aktion „Platz der Kinderrechte“ ist eine Initiative des Deutschen Kinderschutzbundes, dessen örtlich zuständige Geschäftsstelle in Mainz einzubinden ist.

Der Pestalozziplatz ist für diese Aktion der geeignete Platz, erinnert dieser doch an den Schweizer Pädagogen, Schul- und Sozialreformer Johann Heinrich Pestalozzi, dessen politische und pädagogische Schriften unverändert aktuell sind. Außerdem hat die Grundschule ihren Sitz am Pestalozziplatz.

Die zusätzliche Benennung des Pestalozziplatzes zum „Platz der Kinderrechte“ sollte entsprechend feierlich bzw. öffentlichkeitswirksam begangen werden. Die nähere Ausgestaltung dieser Feierlichkeit sollte in den zuständigen Ausschüssen (z.B. Sozialausschuss) beraten werden.
Wir bitten den Stadtrat um Zustimmung zu diesem Antrag.

Markus Frank

Fraktionsvorsitzender der SPD
im Stadtrat Nierstein
Nierstein, 30.04.2019

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