Wird es auch künftig eine Postfiliale in der größten Stadt unserer Verbandsgemeinde geben? Diese Sorge treibt die SPD-Stadtratsfraktion um, seitdem bekannt wurde, dass der derzeitige Betreiber seinen Vertrag mit der Deutschen Post AG nicht verlängern wird. Daher stellte die SPD fristgerecht einen Antrag, das Thema in der nächsten Ratssitzung zu behandeln. Stadtbürgermeister Jochen Schmitt blockierte […]

Die Fraktion der SPD beantragt für die Stadteingänge, aber ggfls. auch für weitere kritische Verkehrspunkte in der Stadt Nierstein inklusive Stadtteil Schwabsburg, weitere Geschwindigkeitsmesser/-warner zu erwerben und anzubringen. Begründung: Unsere Stadteingänge sind bekanntermaßen hochfrequentiert und trotz entsprechender Geschwindigkeitsbegrenzungen kommt es immer wieder zu Überschreitungen der zulässigen Geschwindigkeit. Dem muss aus Sicherheitsgründen entgegengewirkt werden, insbesondere um […]

Die Fraktion der SPD beantragt, eine Einwohnerversammlung einzuberufen, um vollumfänglich über den jetzigen Stand der Vorbereitungen zu informieren. Begründung: Mit der Erneuerung der Eisenbahnbrücke in Nierstein ist eine zweijährige Vollsperrung der Bundesstraße B 420 in der Ortslage Nierstein geplant. Diese Sperrung und auch die späteren Bauarbeiten zu dem Tunnelbau für die Verlegung der Bundesstraße B […]

Die Fraktion der SPD im Stadtrat Nierstein beantragt, den Pestalozziplatz zusätzlich zum „Platz der Kinderrechte“ zu benennen, um damit deutlich zu machen, dass auch in unserer Stadt die Kinderrechte ein hohes Gut sind, die beachtet und geachtet werden.

Die Fraktion der SPD im Stadtrat Nierstein beantragt, den Pestalozziplatz zusätzlich zum „Platz der Kinderrechte“ zu benennen, um damit deutlich zu machen, dass auch in unserer Stadt die Kinderrechte ein hohes Gut sind, die beachtet und geachtet werden. Begründung: Am 20. November 1989 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet, die auch […]

„Die SPD Nierstein und Schwabsburg hat nach intensiven Beratungen entschieden den zur Abstimmung stehenden Aufstellungsbeschluss nicht mitzutragen und stattdessen eine Expertenanhörung durchzuführen, um die beste Lösung für Nierstein zu erreichen. Ein gutes Konzept müsste unseres Erachtens auch beinhalten, dass die bisherigen Flächen der Aldi- und der Nettofiliale direkt einer neuen Nutzung zugeführt werden.“ teilt Markus Frank, […]

Antrag im Stadtrat: Starkes Zeichen für Kinder und deren Rechte In Nierstein soll es künftig einen „Platz der Kinderrechte“ geben – jedenfalls wenn es nach dem Willen der SPD-Fraktion im Stadtrat geht. Damit wäre Nierstein die erste Stadt im Landkreis Mainz-Bingen, die sich in diese bundesweite Initiative einreiht. Wie Fraktionsvorsitzender Markus Frank mitteilte, hat die […]