Mitgliederversammlung der SPD Nierstein-Schwabsburg
Am 28.September hat unsere diesjährige Mitgliederversammlung in Bürgerhaus Schwabsburg stattgefunden.
Trotz des erfreulichen guten Wetters folgten zahlreiche Mitglieder der Einladung und zeigten großes Interesse an unserer Mitgliederversammlung. Neben der Aussprache über die Parteiarbeit und anschließender Entlastung stand turnusgemäß
die Neuwahl der Parteiführung an. Ebenso standen Ehrungen verdienter Mitglieder unserer Partei an.
Zu Beginn der Versammlung stand die Begrüßung unserer Parteivorsitzenden Sabine Stock. Sie zog ein Resümee über die letztjährige Parteiarbeit und hob die Teilnahme an zahlreichen Veranstaltungen der SPD wie beispielsweise die erfolgreiche Teilnahme am Weihnachtsmarkt und dem 21. Kulturfest in unserem schönen Stadtpark ebenso hervor
wie der erfolgreich verlaufene erste Stadtratswahlkampf der SPD Nierstein-Schwabsburg.
Besonders hervorgehoben wurde das erfolgreiche Abschneiden der SPD Nierstein-Schwabsburg, die mittlerweile
8 Ratsmitglieder (+2) im neuen Stadtrat stellt. Dieser Erfolg zeigt die konstruktive und stets sachorientierte Parteiarbeit in den vergangenen Jahren und macht Mut weiterhin für die Menschen in der Stadt Nierstein da zu sein und die Geschicke unserer Stadt weiterzuentwickeln. Ein besonderer Dank wurde Uwe Stapf zu Teil, der vom Stadtrat mit
21 Stimmen als Tourismusbeauftragter gewählt wurde. Die Stadtratsfraktion sei bereits sehr aktiv und wird in zwei Anträgen zur Expertenanhörung einer möglichen Ansiedlung eines Nahversorgungsmarktes im alten Stadtkern als
auch eines selbstverwalteten Jugendhauses/Jugendräume in Selbstverwaltung in den Stadtrat einbringen. Kritisch anzumerken gilt die Tatsache, dass trotz des stärkeren Mandatszuwachses der SPD im Stadtrat die CDU Mehrheitsfraktion es vorgezogen hat eine Koalition mit der FWG einzugehen.
Als Gastredner konnten wir unseren Verbandgemeindebürgermeister Klaus Penzer begrüßen, der sachlich über
die Geschehnisse in der neuen Verbandsgemeinde, angefangen von der Personalsituation der fusionierten Verbandsgemeinden bis hin zur finanzielle Lage der VG informierte.
Ein besonderer Schwerpunkt seines Vortrages lag auf der Entwicklung und möglichen Ausrichtung des ehemaligen Kasernengeländes, das nunmehr unter dem Namen „Rhein-Selz-Park GmbH“ firmiert. Sollte die Stadt- und die Verbandsgemeinde dem Vertragsentwurf mit dem Eigentümer Richter mit Mehrheit zustimmen und sich zu 50 % an der Rhein-Selz-GmbH beteiligen (je € 7.500,– GmbH-Anteil Stadt Nierstein und VG Rhein-Selz) so können die kommunalen Anteilseigner die Planungen jederzeit maßgeblich mitgestalten und Einfluss auf die Gesellschaft nehmen.
Die Einflussnahme ist insofern bedeutend, da zu erwartende Erschließungsgewinne auch an die Kommunen zurückfliesen. Ebenso kann über das Planungsrecht Einfluss auf die Gestaltung genommen werden. In einer anschließenden kritischen Diskussion regte unser Fraktionsmitglied und Sprecher der Stadtratsfraktion Markus Frank einen besonderen Augenmerk auf eine „energieautarke Ausgestaltung“ der Bebauung zu legen. Ebenso wurden Bedenken durch das Stadtratsmitglied Michael Sander hinsichtlich einer möglichen Verlärmung bei überwiegender Westwindwetterlage von Nierstein und Schwabsburg geäußert, die durch geplante Nutzung eines Fahrsicherheits-
und Technikzentrum Offroad entstehen könnte. Klaus Penzer versicherte, dass selbstverständlich die notwendigen Emissionsschutzgesetze bei den Planungen einzuhalten sind.
Zum Schluss des Gastvortrages betonte Klaus Penzer, dass es einer sozialen Partei wie der SPD gut anstehe, sich auch um die Belange der hinzugezogenen Flüchtlinge zu kümmern, damit Integration vor Ort gelinge.
Die Parteivorstandswahlen erbrachten folgendes Ergebnis:
Sabine Stock wird für weitere 2 Jahre gewählt.
Als Stellvertreter wurden Till Rosinus und Mario Gebhardt gewählt.
Die Parteikasse bleibt in den gewohnten Händen von Nicole Bernhard.
Als Schriftführerin wurde Sabine Braun ebenfalls im Amt bestätigt.
Als Beisitzer des Parteivorstandes wurden gewählt:
Hans-Uwe Stapf, Friedel Schuch, Michael Sander, Hans-Peter Hexemer, Marco Janneck
sowie Thorsten Möller und Markus Frank.
Folgende Mitglieder wurden geehrt:
Friedhelm Schneider (Verbandsbürgermeister VG Nierstein-Oppenheim i.R.) für 65 Jahre Mitgliedschaft
Karl Heinz Wendel 50 Jahre Mitgliedschaft
Elfriede Hexemer, 40 Jahre Mitgliedschaft
Markus Frank, 25 Jahre Mitgliedschaft
Thomas Schwibinger, 25 Jahre Mitgliedschaft
Nicole Bernhard, 10 Jahre Mitgliedschaft
Abgerundet wurde unsere Mitgliederversammlung mit einem Brunch, dass überwiegend aus Spenden unserer Mitglieder bestand. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für die mitgebrachten Salat- Suppen- und vorzüglichen Nachtischspenden!