SPD Nierstein und Schwabsburg unterstützt Wiederwahl von Stadtbürgermeister Schmitt Markus Frank: Die Demokratie wählen und der AfD eine Abfuhr erteilen
Die SPD Nierstein und Schwabsburg setzt sich für die Wiederwahl von Stadtbürgermeister Jochen Schmitt
ein. „Am 9. Juni Demokratie wählen!“ So plakatiert die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Markus Frank. In
diesem Sinne ist jetzt auch die Entscheidung der SPD mit Blick auf die Bürgermeisterwahl gefällt worden.
Die SPD stellt erstmals, seitdem die Urwahl des Bürgermeisters 1994 eingeführt wurde, keinen eigenen
Kandidaten. Vor diesem Hintergrund gibt die SPD nunmehr aber eine klare Wahlempfehlung ab.
Spitzenkandidat Markus Frank: „Mit Jochen Schmitt haben wir einen Bürgermeister, der sich in seinem Amt
nicht nur bewährt hat, sondern auch für die nächsten fünf Jahre ein guter Repräsentant für Nierstein sein
wird. Deshalb unterstützen wir ihn.“
Sein Vorgänger im Amt habe viele Probleme, mit denen sich die Stadtpolitik heute befassen muss, erst
geschaffen. Es ist mitnichten so, dass er eine Erfolgsbilanz hinterlassen hat, wie manche bis heute meinen.
Ein Beispiel ist der Stillstand im Rhein-Selz-Park, an dessen Überwindung hart zu arbeiten war.
Der Amtsvorgänger hat seinerzeit auch den Respekt gegenüber den Gremien vermissen lassen und die stete
Konfrontation, aber nicht der Stadt Bestes gesucht. Dass er sich seit geraumer Zeit bei der rechtsextremen
AfD zuhause fühlt, passt in diese Linie. Auch deren Politik ist von Hass geprägt. Sie stellt sich gern als Hüter
von Bürgerinteressen dar, aber in erster Linie nutzt die AfD sich selbst und ihren Funktionären, nicht aber
den Bürgerinnen und Bürgern. Aktuelle Spionagevorwürfe für China und Russland lassen Böses erahnen.
Die AfD will eine andere Ordnung, in der ihr Weltbild dominiert. Das müssen wir in aller Klarheit sehen. Sie
und ihre Kandidaten sind deshalb auch bei uns in Nierstein und Schwabsburg unwählbar.
„Wir wollen die vielfältige und tolerante Demokratie auf der Basis unseres 75 Jahre alten Grundgesetzes.
Wir wollen Vielfalt und Zusammenhalt in Nierstein und Schwabsburg“, so der SPD-Spitzenkandidat. Für
diese Vielfalt stehe auch Jochen Schmitt, der sich um ein positives Zusammenwirken bemühe, der den
notwendigen Anstand walten lasse – gegenüber der Bürgerschaft und den Gremien der Stadt. „In einer Zeit,
die den großen Vereinfachern und Hass- und Gewaltpredigern immer mehr Raum bietet, sind die
Bereitschaft zum Diskurs und fairen Debatten, zu ausgleichenden Gesprächen und zum Kompromiss
notwendiger denn je. In dieser Haltung sind sich die SPD und Schmitt einig, das verbindet uns. Denn unter
meiner Führung steht die SPD für eine Politik der Vernunft, der Verlässlichkeit und des Vertrauens. Deshalb
kämpfen wir dafür, dass die SPD erneut stärkste Kraft im Stadtrat wird.“, sagt Markus Frank und ergänzt:
„Ein Bürgermeister hat u.a. die Aufgaben sich um die Probleme der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern,
Konflikte zu moderieren und Beschlüsse des Stadtrats umzusetzen. Dies kann Jochen Schmitt.“
Markus Frank weiter: „Wählbar sind demokratische Kandidaten, die mit Vernunft, Verlässlichkeit und
Anstand Kommunalpolitik machen, die das Zusammenleben in unserer Stadt gut regeln und unsere Stadt
voranbringen wollen. Deshalb ist unser Aufruf an die Wählerinnen und Wähler klar: Gehen Sie zur Wahl.
Stimmen Sie für die SPD, für Stadtbürgermeister Schmitt, oder stimmen Sie für unsere demokratischen
Mitbewerber. Aber keine Stimme für die AfD und gegen die Demokratie. Darum geht es am 9. Juni.“