Flyer zur Kommunalwahl 2024
Kommunalwahl Flyer als PDF herunterladen
Month: April 2024
01.03.2024 Antrag auf Prüfung der Einführung eines CarSharing-Angebotes in Nierstein und Schwabsburg
Antrag Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung mit der Prüfung der Einführung eines CarSharing-Angebotes beauftragt wird. Dazu soll mit Anbietern Kontakt aufgenommen werden und diese nach einem Vorgespräch in den Stadtrat eingeladen werden, um dort ein mögliches CarSharing-Angebot bzw. ggfls. sogar schon ein Konzept dafür vorzustellen. Begründung CarSharing ist die organisierte, gemeinschaftliche Nutzung von […]
25.02.2024 Antrag auf Errichtung weiterer überdachter Fahrradstellplätze sowie von Stellplätzen für ERoller, Kleinkraft- und Motorräder unterschiedlicher Antriebsarten am Bahnhof Nierstein an der Ringstraße sowie am früheren Fußgängertunnel neben dem Westausgang des Bahnhofes sowie Antrag auf Prüfung der Markierung einer Radspur
Die SPD Fraktion im Niersteiner Stadtrat beantragt entlang des zur Innenstadt gerichteten Bahndammes weitere Fahrradstellplätze und Stellplätze für E-Roller, Kleinkraft- und Motorräder unterschiedlicher Antriebsarten zu errichten. Begründung: Die derzeitigen Fahrradstellplätze am Niersteiner Bahnhof, insbesondere am Westausgang unseres Bahnhofes, werden außerordentlich gut von der Bevölkerung, den Bahnnutzerinnen und -nutzern angenommen. Die Stellplätze sind nahezu immer voll […]
17.07.2023 Zukunftskonzept 2040 Feuerwehr Rhein-Selz – Ermöglichen einer breiten Diskussion mit den Feuerwehren für ein notwendiges Konzept, dass von den betroffenen Feuerwehren akzeptiert und mitgetragen wird
Resolution des Niersteiner Stadtrates an den Verbandsgemeinderat Rhein-Selz Zukunftskonzept 2040 Feuerwehr Rhein-Selz – Ermöglichen einer breiten Diskussion mit den Feuerwehren für ein notwendiges Konzept, dass von den betroffenen Feuerwehren akzeptiert und mitgetragen wird Das derzeit in den Wehren vor Ort in Vorstellung befindliche Konzept wurde von einer Arbeitsgruppe in der Verbandsgemeinde erarbeitet. Für den Feuerwehrstandort […]
22.05.2023 Resolution des Niersteiner Stadtrates an die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz
Ausschankgenehmigungen für Vereine nicht erschweren – Machen Sie sich zur Fürsprecherin des Ehrenamtes Unter zwei Jahren Einschränkungen infolge der Pandemie haben unsere Vereine, die im Kultur-, Sport- und Sozialbereich tätig sind, mit am meisten gelitten. Viele Aktivitäten konnten nur begrenzt durchgeführt werden, zahlreiche Veranstaltungen mussten ausfallen. Vielfach kam das Vereinsleben fast zum Ruhen. Die Vereine […]
10.05.2023 Antrag zum Aufbau von Solarflächen auf Freiflächen und insbesondere auf Parkflächen des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet von Nierstein und Schwabsburg
Antrag Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung möge geeignete Standorte im öffentlichen Raum sondieren und benennen, die für die Nutzung von Freiflächen- und Parkplatzsolaranlagen geeignet sind und diese selbst nutzen oder öffentlich ausschreiben. Begründung: Der Klimawandel, die Erwärmung des städtischen Kleinklimas und nicht zuletzt die aufkommende Knappheit herkömmlicher fossiler Energieträger erfordern einen nachhaltigeren Umgang mit […]
07.05.2023 Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für mobilitätseingeschränkte Personen die Gemarkung Nierstein und Schwabsburg für Spaziergänge anzufahren
Antrag Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung im Rahmen der Inklusion mit der Erstellung eines Konzeptes beauftragt wird, dass dem Interesse mobilitätseingeschränkter Personen, insbesondere Senioren, Rechnung trägt, die höheren Lagen in der Gemarkung Nierstein und Schwabsburg für Spaziergänge anzufahren. Dabei soll geprüft werden: – Welcher Personenkreis soll berechtigt sein? – Wie bzw. durch wen […]
30.04.2023 Antrag auf Umsetzung des „Blue Green Street Konzeptes“ bei zukünftigen Straßenplanungen (Neubau / Sanierung)
Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadt Nierstein bei der zukünftigen Straßenplanung, dass sog. Blue Green Street Konzept umsetzt. Begründung Mehrere sich überlagernde Entwicklungen erzwingen ein Umdenken bei der Straßenraumgestaltung in Gemeinden und Städten. Nun müssen wir als Kommune mit hoher Dringlichkeit Konzepte zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung entwickeln und umsetzen. Diese Erkenntnis ist […]
20.02.2023 Antrag auf Beitritt zur Initiative ,,Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“
Antrag Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadt Nierstein sich der durch den Deutsche Städtetag und mittlerweile von mehr als 480 Kommunen unterstützten lnitiative ,,Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ anschließt und fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo […]
14.06.2021 Resolution zur Verkehrssituation in der Ortslage Nierstein und der B9 für die Dauer der Erneuerung der Eisenbahnunterführung in Nierstein
Die Erneuerung der Eisenbahnunterführung B420 in Nierstein wird Auswirkungen auf den Verkehr in der ganzen Verbandsgemeinde haben. Auf eine weiträumige Umfahrung durch den überregionalen Verkehr wird seitens des Landesbetriebs Mobilität hingewirkt. Allerdings ist fest damit zu rechnen, dass die Sperrung dieses Verkehrsknotenpunkts für die Dauer von mindestens zwei Jahren unsere Region über Gebühr belasten wird. […]